Einen kleinen Vorgeschmack darauf, was man von Guido Westerwelle als wahrscheinlichen Außenminister erwarten könnte gab er bei einer Pressekonferenz, indem er sich weigerte, einem BBC-Reporter auf Englisch zu antworten. Man sei schließlich in Deutschland. Abgesehen von der merkwürdigen Aussage, dass in Deutschland üblicherweise Deutsch gesprochen werde ist die ganze Art doch sehr peinlich.

Wie man im nachfolgenden Video sieht, spricht Westerwelle zwar Englisch, aber ob das eines Außenministers würdig wäre ist doch fraglich. Aber bei der Postenvergabe geht es ja zum Glück nicht um Kompetenz und andere Qualifikationen.

Na sowas, da lag ich mit meiner Schätzung wohl leicht daneben und es wird keine große Koalition mehr geben. Stattdessen haben CDU und FDP ihr Wahlziel erreicht, trotz Stimmverlusten bei der CDU aber vor allem auch im Gegensatz zum extrem schlechten Ergebnis der SPD.

Überraschend finde ich die hohe Zahl der Überhangmandate: Der Bundestag wird von aktuell 611 Sitzen (davon 13 Überhangmandate) auf 620 622 Sitze anwachsen, dank der 21¹ Überhangmandate der CDU und 3 der CSU. Schade, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen Überhangmandate erst bei der nächsten Wahl Auswirkungen haben wird, denn sonst hätte man angesichts der Finanzkrise auch hier direkt 24 Mal einsparen können:

• Diäten (je 7.668 Euro brutto/Monat, insgesamt 2,2 Millionen Euro pro Jahr)
• Personal (jeweils bis zu 14.312 Euro/Monat, also bis zu 4,1 Millionen Euro pro Jahr)
• Altersentschädigung
• Dienstreisekosten
• Büromaterial
• ganz viel Papier (z.B. der ganze Papierkram bei den einzelnen Abstimmungen im Parlament, alle dicken Gesetzesentwürfe in den verschiedensten Fassungen und was sonst so im Parlamentsalltag auftaucht)
• welche Kosten durch einen Abgeordneten noch so entstehen.

Aber andererseits werden ja so auch einige Arbeitsplätze geschaffen und es sind ja nur neun Abgeordnete mehr als jetzt. weiterlesen…