Na sowas, da lag ich mit meiner Schätzung wohl leicht daneben und es wird keine große Koalition mehr geben. Stattdessen haben CDU und FDP ihr Wahlziel erreicht, trotz Stimmverlusten bei der CDU aber vor allem auch im Gegensatz zum extrem schlechten Ergebnis der SPD.

Überraschend finde ich die hohe Zahl der Überhangmandate: Der Bundestag wird von aktuell 611 Sitzen (davon 13 Überhangmandate) auf 620 622 Sitze anwachsen, dank der 21¹ Überhangmandate der CDU und 3 der CSU. Schade, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen Überhangmandate erst bei der nächsten Wahl Auswirkungen haben wird, denn sonst hätte man angesichts der Finanzkrise auch hier direkt 24 Mal einsparen können:

• Diäten (je 7.668 Euro brutto/Monat, insgesamt 2,2 Millionen Euro pro Jahr)
• Personal (jeweils bis zu 14.312 Euro/Monat, also bis zu 4,1 Millionen Euro pro Jahr)
• Altersentschädigung
• Dienstreisekosten
• Büromaterial
• ganz viel Papier (z.B. der ganze Papierkram bei den einzelnen Abstimmungen im Parlament, alle dicken Gesetzesentwürfe in den verschiedensten Fassungen und was sonst so im Parlamentsalltag auftaucht)
• welche Kosten durch einen Abgeordneten noch so entstehen.

Aber andererseits werden ja so auch einige Arbeitsplätze geschaffen und es sind ja nur neun Abgeordnete mehr als jetzt. weiterlesen…

Heute sind Bundestagswahlen und ich hoffe, die Wahlbeteiligung wird nicht allzu gering sein. Aber das Wetter ist ja ganz nett für den kleinen Spaziergang zwischendurch. Nicht, dass am Ende wieder diejenigen am lautesten über die Politik meckern, die nicht einmal ihre einfachste Möglichkeit der Mitbestimmung wahrgenommen haben.

Bleibt noch die Frage, was am Ende rauskommt und wer diesmal aufgefordert wird, die Kirche im Dorf zu lassen. Ich persönlich vermute ja, dass noch einmal die große Koalition bei rauskommt. Interessant wird nur, wieweit die Piratenpartei irgendwelche Auswirkungen auf das Wahlergebnis hat. Mein Tipp: kein fünf Prozent, vielleicht an die zwei.

Spannend wird es dann heut abend und die nächsten Wochen, wenn es dann ans Ausloten der Koalitionsmöglichkeiten geht und sich zeigt, welche während des Wahlkampfes getroffenen Aussagen aufgeweicht oder vergessen werden. Aber andererseit haben sich einige bezüglich mancher Konstellationen sehr zurückgehalten.

Yes We Can – Dass ER es zumindest wirklich kann, hat Barack Obama heute Nacht bewiesen, in dem er es als erster Afroamerikaner geschafft hat, zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt zu werden.

Die eigentliche Spannung hinsichtlich der Frage, ob er wirklich etwas kann, beginnt aber erst jetzt. Schlechter als Präsident George W. Bush kann kaum regieren. Allerdings sind gerade bei vielen Menschen in Europa und in Deutschland die Erwartungen enorm hoch, was allein schon das Interesse an Obamas Rede in Berlin zeigte, zu der die Leute in Massen strömten.

Sicherlich ist – zumindest in meinen Augen – Obama die wesentlich bessere und auch sympathische Alternative zu John McCain. Jung und dynamisch vertritt er als Demokrat die Werte, mit denen wir uns eher verbunden fühlen als mit den Konservativen Ansichten der Republikaner zu Themen wir Todesstrafe, Waffenbesitz, gleichgeschlechtliche Ehen, Abtreibung, Glauben.

Sympathischer als Präsident ist Obama auch, weil bei ihm das Alter noch keine so politische Rolle spielt. John McCain, der wenn er gewonnen hätte der älteste Präsident geworden wäre, birgt dagegen eher das Risiko, dass das Amt aus gesundheitlichen Gründen an seine sehr konservative Vizepräsidentin Sarah Palin abgegben müsste.

Trotzdem wird er erst beweisen müssen, ob er die unter der Bush-Regierung gemachten Fehler beheben kann und nicht wiederholt.

76 Tage liegen nun bis zur Amtseinführung vor uns. In dieser Zeit der Transition, in der die künftige Regierung gebildet wird, wird bereits sichtbar werden, wie Obama die großen Erwartungen an ihn erfüllen will. Danach wird sich schließlich zeigen, wie Obama mit dem Truppenabzug aus dem Irak umgeht, die wirtschaftlichen Probleme in den USa löst und ob auch die europäischen Hoffnungen auf bessere politische und wirtschafliche Beziehungen erfüllt werden.

Prolog

Heute war ja bekanntlich die Abstimmung über die Beendigung des Flugbetriebs in Tempelhofs. Wie es aussieht war die Wahlbeteiligung sehr gering, so dass zwar die Mehrheit der abstimmenden Personen (ca. 60%) für den weiteren Flugbetrieb ist, dennoch aber die erforderliche Stimmzahl von ca. 610.000 stimmen nicht erreicht wurde.

Man könnte das nun so deuten: Wer unbedingt für die Offenhaltung war, ging zur Abstimmung, ein paar, die dagegen waren auch und wem egal war oder wer zumindest nicht für die unbedingte Offenhaltung war, ging nicht hin.
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Kann man ein Faß eigentlich zum ÜberKochen bringen?

Naja.
Was er alles schaffen will, steht hier.

Was mich ja vielmehr beschäftigt, ist, ob er es schaffen wird, mit genauso viel Eleganz wie Jacques Chirac unserer Kanzlerin einen Handkuss zu geben.

Da hat man dem Kanzler doch tatsächlich heute ganz überraschend das Vertrauen entzogen. Damit ist Schröder nun nach Brandt und Kohl der dritte Kanzler der Bundesrepublik, der auf diesem Weg Neuwahlen und erreichen so seine Reformpolitik legitimieren will. weiterlesen…